• Wolfgang Fackler, MdL
    Wolfgang Fackler, MdL
    Quelle: Georg Tuskany

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Aus dem Landtag

Anträge, Initiativen und Reden
Auf der Homepage der CSU-Landtagsfraktion finden Sie in der Antragssuche alle Anträge und Initiativen der Fraktion.

Hier finden Sie Anträge und Initiativen, an denen ich in dieser Legislaturperiode mitgewirkt habe:

15.02.2019
Neu im Landtag: Holger Dremel
Holger Dremel ist als ehemaliger Leiter der Ermittlungsgruppe bei der Polizeiinspektion Bamberg-Stadt mit dem Thema Innere Sicherheit bestens vertraut. Seit der letzten Landtagswahl bringt der Hauptkommissar seine Erfahrungen in die Arbeit im Innenausschuss und im Ausschuss für Fragen des öffentlichen Dienstes ein. Erfahren Sie in unserem Video, was ihn morgens zum Aufstehen bewegt und mit welcher deutschen Persönlichkeit er sich gerne mal treffen würde. Mehr über unsere Abgeordneten erfahren Sie auf unserer Homepage www.csu-landtag.de in der Rubrik "Abgeordnete von A bis Z
14.02.2019
Neu im Landtag: Dr. Petra Loibl
Dr. Petra Loibl ist die Nachfolgerin von Erwin Huber im Bayerischen Landtag. Die promovierte Tierärztin und Landwirtin bringt ihr Fachwissen seither in den Umwelt- und den Petitionsausschuss ein. Mehr über unsere Abgeordneten erfahren Sie auf unserer Homepage www.csu-landtag.de in der Rubrik "Abgeordnete von A bis Z"

Meine Politik

Meine politische Arbeit im Bayerischen Landtag
Arbeitskreis

Enquete-Kommission "Integration in Bayern aktiv gestalten und Richtung geben"

Die Integration der zahlreichen bleibeberechtigten Flüchtlinge ist eine der großen politischen und gesellschaftlichen Herausforderungen der nächsten Jahre. Heimat und Weltoffenheit – das war und ist die Erfolgsformel für den bayerischen Weg. Genau deshalb ist Bayern das Land gelingender Integration.

Damit das so bleibt, müssen wir uns vielen Detailfragen zur Integrationsförderung, zur Erhöhung der Integrationsbereitschaft oder zur Verhinderung von Parallelgesellschaften stellen. Mit diesen Fragen befasst sich auch die vom Bayerischen Landtag eingesetzte Enquete-Kommission „Integration in Bayern aktiv gestalten und Richtung geben“.

Gemeinsam mit Experten untersucht die Kommission die zentralen Handlungsfelder der Integration - von Sprache und Bildung über Wirtschaft, Wohnen und Stadtentwicklung sowie Religion und Weltanschauung bis hin zu Integrationsbereitschaft und Leitkultur.

Für uns steht dabei fest: Grundlage und Richtung unserer Integrationspolitik ist unsere bürgerliche Leitkultur, also die kulturelle Grundordnung unserer Gesellschaft.
05.07.2018
Thomas Huber: Integration gelingt dank Leitkultur – Positive Bilanz zur Enquete-Kommission „Integration in Bayern aktiv gestalten“

20.09.2017
Josef Zellmeier: Multikulti-Traum der SPD führt zu Parallelgesellschaften – erneute Kritik am Bayerischen Integrationsgesetz ist plumper Wahlkampf

15.02.2017
Josef Zellmeier zur Forderung nach „Einwanderungsgesellschaft“: SPD-Politikerin Özoğuz stellt Weichen für Parallelgesellschaft


WEITERE PRESSEMELDUNGEN
Arbeitskreis

Staatshaushalt und Finanzfragen

ZUKUNFT JETZT SICHERN UND GESTALTEN.

Bayern setzt mit dem Doppelhaushalt 2017/2018 einschließlich der Nachtragshaushalte 2018 erneut finanzpolitische Maßstäbe in Deutschland. Das bedeutet seit vielen Jahren einen ausgeglichenen Haushalt ohne neue Schulden, verbunden mit einer beträchtlichen Tilgung von Alt-Schulden. Wesentliche Aufgaben des Arbeitskreises sind: 

  • Die Beratung und Beschlussfassung des Haushaltsgesetzes und des Haushaltsplanes (Doppelhaushalte und Nachtragshaushalte)
  • Die Beratung und Beschlussfassung über die großen Hochbaumaßnahmen des Freistaats
  • Die Beratung zu Feststellungen des Bayerischen Obersten Rechnungshofes in seinen Jahresberichten
  • Die Zustimmung zu Erwerb und Veräußerungen von staatlichen Liegenschaften und Beteiligungen
  • Die Mitberatung sämtlicher Gesetzentwürfe und Anträge, die finanzielle Auswirkungen haben
06.07.2018
Soll man staatliche Spielcasinos in Bayern privatisieren?

20.04.2018
Reform der Grundsteuer: Wie soll ein künftiges Modell aussehen?

06.12.2017
Herbsttagung der haushalts- und finanzpolitischen Sprecher der Unionsfraktionen am 9. und 10. Oktober 2017


MEHR THEMEN
13.02.2019
Thomas Kreuzer: Grundsteuer einfach und unbürokratisch gestalten

13.02.2019
Sandro Kirchner und Alexander König: Jetzt mit Impulsen die Unternehmen in Bayern stärken – Von Steuer und Bürokratie entlasten

12.02.2019
Josef Zellmeier: Haushaltsausschuss genehmigt Stellen für unbürokratische und bürger-freundliche Verfahren an den unteren Naturschutzbehörden


WEITERE PRESSEMELDUNGEN
Arbeitskreis

Fragen des öffentlichen Dienstes

JEDER MITARBEITER ZÄHLT.

Service an der Schnittstelle von Bürger und Staat ist die Aufgabe des öffentlichen Dienstes in Bayern. Ein leistungsfähiger, bürgernaher öffentlicher Dienst braucht attraktive Rahmenbedingungen. Deshalb setzen wir uns ein für:
  • Familienfreundliche Arbeitsbedingungen
  • Eine gute Personalausstattung zur effizienten Aufgabenerfüllung
  • Anreize zur Nachwuchsgewinnung
  • Moderne Verwaltungsstrukturen, indem wir die Chancen der Digitalisierung nutzen
  • Den Erhalt des Berufsbeamtentums, um die Funktionsfähigkeit des Staates zu sichern
28.11.2018
Der Arbeitskreis für Fragen des öffentlichen Dienstes hat seine Arbeit aufgenommen

30.11.2017
Besuch des Ausschusses für Fragen des öffentlichen Dienstes in der Justizvollzugsanstalt München

19.05.2017
Empfang für den öffentlichen Dienst


MEHR THEMEN
27.03.2017
Tobias Reiß neuer Vorsitzender des Arbeitskreises für Fragen des öffentlichen Dienstes – Ende März Wahl des Ausschuss-Vorsitzenden








WEITERE PRESSEMELDUNGEN
Arbeitsgruppe

11.02.2019
Unsere Anträge

11.02.2019
Diese Woche im Plenum - Plenarsitzung am 13. Februar 2019

07.02.2019
Gemeinsam die medizinische Versorgung im ländlichen Raum sichern


MEHR THEMEN
15.02.2019
Dr. Franz Rieger und Dr. Martin Huber: Brauchen auch nach dem Brexit einen Informationsaustausch in Sicherheitsfragen – Gespräch mit britischem EU-Kommissar Sir Julian King

14.02.2019
Eric Beißwenger und Dr. Martin Huber: Bayerisches Klimaschutzgesetz wird kommen – SPD und Grüne sollen Verfassungsänderung für Klimaschutz nicht weiter blockieren

13.02.2019
Thomas Kreuzer: Grundsteuer einfach und unbürokratisch gestalten


WEITERE PRESSEMELDUNGEN
Arbeitsgruppe

Junge Gruppe

Zukunftspolitik für Bayern – vorausschauend und solide!

Die Junge Gruppe der CSU-Fraktion arbeitet an politischen Konzepten für die Zukunft der jungen Generation in Bayern. Das Konzept zur Elektromobilität und zu intelligenten Energienetzen in Bayern stammt ebenso aus ihrer Feder wie eine Initiative für digitale Klassenzimmer in Bayern. Die jungen Abgeordneten bis 40 Jahre haben sich auch für einen Staatshaushalt ohne Neuverschuldung eingesetzt. Auch arbeiten sie an Konzepten für eine bayerische Digitaloffensive. Dazu wurde bereits ein Positionspapier „OffensiveBayern 3.0 – digitale Welten erschließen, Menschen vernetzen“ erarbeitet. 
 
08.06.2018
Wasserstofftechnologie: Was muss Bayern tun, um Entwicklungen voranzutreiben?

25.05.2018
Atomkraftwerk Isar 2: Wann soll es vom Netz gehen?

21.02.2018
Fake News können die Demokratie gefährden


MEHR THEMEN
26.10.2018
Bernhard Seidenath und Klaus Holetschek: Digitalisierung im Gesundheitsbereich weiter vorantreiben – Ärztetag will Fernbehandlungsverbot lockern

26.02.2018
Oliver Jörg und Dr. Gerhard Hopp: Bayern setzt bei Bildungsurlaub für Weiterbildung auf ein Miteinander der Tarifpartner statt auf starre Vorschriften

22.12.2017
Thomas Kreuzer: Debatte zur Leitkultur in der SPD kann eine Chance zur Überwindung gesellschaftlicher Gräben sein – SPD soll nicht in Abwehrreflexe zurückfallen


WEITERE PRESSEMELDUNGEN
Arbeitsgruppe

Wehrpolitik

An der Seite der Truppe

Die Arbeitsgruppe Wehrpolitik der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag besteht seit 1985. Auf Anregung des damaligen Ministerpräsidenten Franz Josef Strauß ins Leben gerufen ist er ein Zeichen des hohen Stellenwerts der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik in der CSU und insbesondere ihrer Landtagsfraktion. Wir verstehen uns als parlamentarischer Ansprechpartner der Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr, der Standortkommunen, der in Bayern stationierten US-Truppen sowie der wehrtechnischen Industrie.

Wir setzen uns ein für die Attraktivität des Bundeswehrlands Bayern:

  • Wir setzen uns ein für die Anliegen der Soldaten und zivilen Mitarbeiter der Bundeswehr  sowie der in Bayern stationierten ausländischen Streitkräften und halten engen Kontakt zu den Reservisten- und Soldatenverbänden in Bayern.
  • Wir sind parlamentarischer Ansprechpartner der Kommandeure, Dienststellenleiter, aber auch der Bürgermeister der Standortgemeinden der Bundeswehr und der US-Truppen in Bayern.
  • Wir arbeiten daran, die starke Stellung des bayerischen Aerospace- und Verteidigungsbereichs langfristig zu sichern. Dabei geht es sowohl um die wirtschaftliche Komponente als gerade auch um die sicherheitspolitische Notwendigkeit einer eigenständigen, unabhängigen wehrtechnischen Industrie.
31.01.2019
Wehrpolitischer Mittag der CSU-Fraktion mit Verteidigungsstaatssekretär Thomas Silberhorn

31.01.2019
Gedankenaustausch mit Brigadegeneral Helmut Dotzler

02.11.2018
Offizielle Schlüsselübergabe der neuen ungeschützten Transportfahrzeuge (UTF)


MEHR THEMEN
20.06.2018
Johannes Hintersberger: Zusammenspiel von Polizei, Soldaten und Rettungsdienst bei Terror-Ernstfall zur Sicherheit der Bürger unabdingbar

22.05.2018
Johannes Hintersberger: Die „Gelbe Schleife“ gehört in den öffentlichen Raum – sie ist sichtbares Zeichen der Verbundenheit mit unseren Soldatinnen und Soldaten in Auslandseinsätzen

02.02.2018
Johannes Hintersberger: Bundeswehr braucht bestmögliche Ausrüstung und breiten Rückhalt in der Bevölkerung


WEITERE PRESSEMELDUNGEN

Über mich

Mein Weg in den Bayerischen Landtag