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Aus dem Landtag
Anträge, Initiativen und Reden
- 17. WP - 130. Sitzung vom 18.04.2018Redebeitrag ansehen
- 17. WP - 119. Sitzung vom 12.12.2017Redebeitrag ansehen
- 17. WP - 116. Sitzung vom 14.11.2017Redebeitrag ansehen
- 17. WP - 113. Sitzung vom 17.10.2017Redebeitrag ansehen
- 17. WP - 105. Sitzung vom 30.05.2017Redebeitrag ansehen
- 17. WP - 96. Sitzung vom 14.02.2017Redebeitrag ansehen
- 17. WP - 93. Sitzung vom 24.01.2017Redebeitrag ansehen
- 17. WP - 92. Sitzung vom 15.12.2016Redebeitrag ansehen
- 17. WP - 79. Sitzung vom 12.07.2016Redebeitrag ansehen
- 17. WP - 78. Sitzung vom 07.07.2016Redebeitrag ansehen
Hier finden Sie Anträge und Initiativen, an denen ich in dieser Legislaturperiode mitgewirkt habe:
Gute Nachrichten für alle Hausbesitzer in Bayern: Wir schaffen die Straßenausbaubeiträge ab
In unserem Erklärfilm erfahren Sie unter anderem, was mit noch offenen Projekten passiert und wie wir die Kommunen weiterhin unterstützen.
Unterwegs in Bayern - Station Oberpfalz
Auf seiner sechsten Tour durch Bayern besuchte der Geschäftsführende Fraktionsvorstand die Oberpfalz. Stationen waren unter anderem das Unternehmen BHS Corrugated in Weiherhammer, das Überbetriebliche Bildungszentrum in Ostbayern (ÜBZO) und der Truppenübungsplatz Grafenwöhr. Beim Jugendempfang im Konzerthaus Blaibach erzählten Jungunternehmer aus dem Landkreis Cham ihre Erfolgsgeschichte, wie sie aus einem kleinen Start-Up auf dem Land ein international erfolgreiches Unternehmen aufgebaut haben. Weitere Informationen unter www.csu-landtag.de







































































































Meine Politik
Meine politische Arbeit im Bayerischen Landtag
Arbeitskreis
Enquete-Kommission "Integration in Bayern aktiv gestalten und Richtung geben"
Die Integration der zahlreichen bleibeberechtigten Flüchtlinge ist eine der großen politischen und gesellschaftlichen Herausforderungen der nächsten Jahre. Heimat und Weltoffenheit – das war und ist die Erfolgsformel für den bayerischen Weg. Genau deshalb ist Bayern das Land gelingender Integration.Damit das so bleibt, müssen wir uns vielen Detailfragen zur Integrationsförderung, zur Erhöhung der Integrationsbereitschaft oder zur Verhinderung von Parallelgesellschaften stellen. Mit diesen Fragen befasst sich auch die vom Bayerischen Landtag eingesetzte Enquete-Kommission „Integration in Bayern aktiv gestalten und Richtung geben“.
Gemeinsam mit Experten untersucht die Kommission die zentralen Handlungsfelder der Integration - von Sprache und Bildung über Wirtschaft, Wohnen und Stadtentwicklung sowie Religion und Weltanschauung bis hin zu Integrationsbereitschaft und Leitkultur.
Für uns steht dabei fest: Grundlage und Richtung unserer Integrationspolitik ist unsere bürgerliche Leitkultur, also die kulturelle Grundordnung unserer Gesellschaft.
Josef Zellmeier: Multikulti-Traum der SPD führt zu Parallelgesellschaften – erneute Kritik am Bayerischen Integrationsgesetz ist plumper Wahlkampf
15.02.2017
Josef Zellmeier zur Forderung nach „Einwanderungsgesellschaft“: SPD-Politikerin Özoğuz stellt Weichen für Parallelgesellschaft
18.10.2016
Josef Zellmeier: Expertenanhörung bestätigt: Bayern braucht ein Integrationsgesetz
WEITERE PRESSEMELDUNGEN

Thomas Huber
Stellvertr. Vorsitzender
Arbeitskreis
Staatshaushalt und Finanzfragen
ZUKUNFT JETZT SICHERN UND GESTALTEN.
Bayern setzt mit dem Doppelhaushalt 2015/2016 einschließlich des Nachtragshaushalts 2016 erneut finanzpolitische Maßstäbe in Deutschland. Hervorzuheben sind hierbei vor allem der zum zehnten und elften Mal in Folge ohne neue Schulden ausgeglichene allgemeine Staatshaushalt sowie die Tilgung von insgesamt rund 3,6 Milliarden Euro staatlicher Schulden seit 2012. Die Schwerpunktsetzung im Haushalt liegt in den Bereichen Familie, Bildung, Asyl, Energie, Klima, Innovation, demografischer Wandel sowie ländlicher Raum. Wesentliche Aufgaben des Arbeitskreises sind:- Die Beratung und Beschlussfassung des Haushaltsgesetzes und des Haushaltsplanes (Doppelhaushalte und Nachtragshaushalte)
- Die Beratung und Beschlussfassung über die großen Hochbaumaßnahmen des Freistaats
- Die Beratung zu Feststellungen des Bayerischen Obersten Rechnungshofes in seinen Jahresberichten
- Die Zustimmung zu Erwerb und Veräußerungen von staatlichen Liegenschaften und Beteiligungen
- Die Mitberatung sämtlicher Gesetzentwürfe und Anträge, die finanzielle Auswirkungen haben
Reform der Grundsteuer: Wie soll ein künftiges Modell aussehen?
06.12.2017
Herbsttagung der haushalts- und finanzpolitischen Sprecher der Unionsfraktionen am 9. und 10. Oktober 2017
07.04.2017
Ist das Ehegattensplitting noch zeitgemäß - wenn nein, welche Alternative wäre sinnvoll?
MEHR THEMEN
Thomas Kreuzer und Peter Winter: 75 Millionen Euro für ein Bündel von Maßnahmen in ganz Bayern
07.12.2017
Peter Winter: Haushaltsausschuss im Bayerischen Landtag steht voll hinter dem neuen Konzerthaus – Keine Änderung am Zeitplan vorgenommen
07.12.2017
Bernhard Seidenath und Klaus Holetschek: Geburtshilfe flächendeckend sichern – „Zukunftsprogramm Geburtshilfe“ trägt Handschrift der CSU-Fraktion
WEITERE PRESSEMELDUNGEN

Peter Winter
Vorsitz

Hans Herold
Stellvertreter
Arbeitskreis
Fragen des öffentlichen Dienstes
JEDER MITARBEITER ZÄHLT.
Service an der Schnittstelle von Bürger und Staat ist die Aufgabe des öffentlichen Dienstes in Bayern. Ein leistungsfähiger, bürgernaher öffentlicher Dienst braucht attraktive Rahmenbedingungen. Deshalb setzen wir uns ein für:- Eine flexible und leistungsgerechte Umsetzung des Neuen Dienstrechts
- Transparente Regeln für das berufliche Fortkommen
- Attraktive Bedingungen für die Nachwuchsgewinnung
- Motivierende Arbeitsumfelder
- Moderne Verwaltungsstrukturen
- Familienfreundliche Arbeitsbedingungen

Wolfgang Fackler
Vorsitz

Max Gibis
Stellvertreter
Arbeitsgruppe
Bürokratieabbau und Behördenverlagerung
Ein bürgerfreundlicher und effektiver Staat ist unser Ziel
Der Bürokratieabbau ist ein zentrales Vorhaben der Fraktion in der aktuellen Legislaturperiode. Unsere neu gegründete Arbeitsgruppe unter Vorsitz von MdL Hans Herold wird sich mit den zentralen Fragen eines schlanken und effektiven Verwaltungsablaufs und Staatsaufbaus beschäftigen. Verbesserungsvorschläge sind garantiert! Dabei werden alle Bereiche der Normgebung ins Visier genommen: Europa, der Bund und die Landesgesetzgebung, aber auch die internen Verwaltungsvorschriften und Verwaltungsabläufe. Jedesmal werden wir uns die Frage stellen: Wie können wir das einfacher machen? Wie kann der Staat den Bürger entlasten? Daneben wird die Arbeitsgruppe auch konkrete Bürgeranliegen bearbeiten und daraus Verbesserungsvorschläge ableiten.
Hans Herold
Vorsitz
Robert Brannekämper, Gudrun Brendel-Fischer, Wolfgang Fackler, Petra Guttenberger, Dr. Florian Herrmann, Klaus Holetschek, Dr. Gerhard Hopp, Thomas Huber, Alexander König, Anton Kreitmair, Harald Kühn, Dr. Hans Reichhart, Tobias Reiß, Hans Ritt, Heinrich Rudrof, Martin Schöffel, Angelika Schorer, Klaus Steiner, Walter Taubeneder, Mechthilde Wittmann
Arbeitsgruppe
Junge Gruppe
Zukunftspolitik für Bayern – vorausschauend und solide!
Die Junge Gruppe der CSU-Fraktion arbeitet an politischen Konzepten für die Zukunft der jungen Generation in Bayern. Das Konzept zur Elektromobilität und zu intelligenten Energienetzen in Bayern stammt ebenso aus ihrer Feder wie eine Initiative für digitale Klassenzimmer in Bayern. Die jungen Abgeordneten bis 40 Jahre haben sich auch für einen Staatshaushalt ohne Neuverschuldung eingesetzt. Auch arbeiten sie an Konzepten für eine bayerische Digitaloffensive. Dazu wurde bereits ein Positionspapier „OffensiveBayern 3.0 – digitale Welten erschließen, Menschen vernetzen“ erarbeitet.Fake News können die Demokratie gefährden
19.01.2018
Negativrekord bei Anträgen für neue Windräder: Soll die 10H-Regel fallen?
19.01.2018
Lücken im Handynetz: Wie lässt sich die Mobilfunkversorgung im Freistaat endlich verbessern?
MEHR THEMEN
Oliver Jörg und Dr. Gerhard Hopp: Bayern setzt bei Bildungsurlaub für Weiterbildung auf ein Miteinander der Tarifpartner statt auf starre Vorschriften
22.12.2017
Thomas Kreuzer: Debatte zur Leitkultur in der SPD kann eine Chance zur Überwindung gesellschaftlicher Gräben sein – SPD soll nicht in Abwehrreflexe zurückfallen
03.10.2017
Wirtschaftspolitische Sprecher verabschieden Erklärung: Für zügigen Start von Koalitionsverhandlungen – alles vermeiden, was die Wirtschaft belastet.
WEITERE PRESSEMELDUNGEN

Dr. Martin Huber
Vorsitz
Filmgespräch 2016
Sommerlounge 2015
Regierungserklärung "Bayern. Die Zukunft."
Digitalisierungskongress Bayern 3.0
04.09.2013
Zukunftskonzept Gemeinsam Bayern bewegen22.07.2013
Bayern 3.0 - Digital in die Zukunft! - Entschließung Kloster Banz 201201.07.2013
Positionspapier der Jungen Gruppe vom 19.03.2013Unsere "Bayernagenda 2018"
Plädoyer für eine kluge Forschrittspolitik
23.07.2013
Positionspapier der Jungen Gruppe vom 09.01.2012Offensive Bayern 3.0 -
digitale Welten erschließen, Menschen vernetzen
Arbeitsgruppe
Wehrpolitik
An der Seite der Truppe
Die Arbeitsgruppe Wehrpolitik der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag besteht seit 1985. Auf Anregung des damaligen Ministerpräsidenten Franz Josef Strauß ins Leben gerufen ist er ein Zeichen des hohen Stellenwerts der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik in der CSU und insbesondere ihrer Landtagsfraktion. Wir verstehen uns als parlamentarischer Ansprechpartner der Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr, der Standortkommunen, der in Bayern stationierten US-Truppen sowie der wehrtechnischen Industrie.Wir setzen uns ein für die Attraktivität des Bundeswehrlands Bayern:
- Wir setzen uns ein für die Anliegen der Soldaten und zivilen Mitarbeiter der Bundeswehr sowie der in Bayern stationierten ausländischen Streitkräften und halten engen Kontakt zu den Reservisten- und Soldatenverbänden in Bayern.
- Wir sind parlamentarischer Ansprechpartner der Kommandeure, Dienststellenleiter, aber auch der Bürgermeister der Standortgemeinden der Bundeswehr und der US-Truppen in Bayern.
- Wir arbeiten daran, die starke Stellung des bayerischen Aerospace- und Verteidigungsbereichs langfristig zu sichern. Dabei geht es sowohl um die wirtschaftliche Komponente als gerade auch um die sicherheitspolitische Notwendigkeit einer eigenständigen, unabhängigen wehrtechnischen Industrie.
Treffen der Landtagsfraktion mit Airbus Helicopters: Kompetenzen und hochqualifizierte Arbeitsplätze langfristig im Land halten!
23.02.2018
Staatssekretär Johannes Hintersberger zu Besuch in der Pionierkaserne „Auf der Schanz“ in Ingolstadt
22.02.2018
„US-Außenpolitik bleibt stabil und verlässlich“ – General David Petraeus zu Gast beim Parlamentarischen Frühstück am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz
MEHR THEMEN
Johannes Hintersberger: Bundeswehr braucht bestmögliche Ausrüstung und breiten Rückhalt in der Bevölkerung
03.05.2017
Dienst der Soldatinnen und Soldaten in der Bundeswehr verdient höchste Anerkennung – Pauschalkritik völlig fehl am Platz
16.03.2017
Thomas Kreuzer: CSU-Fraktion trauert um Dr. Manfred Weiß
WEITERE PRESSEMELDUNGEN

Johannes Hintersberger
Vorsitz
Prof. Dr. Winfried Bausback, Markus Blume, Reinhold Bocklet, Alex Dorow, Wolfgang Fackler, Karl Freller, Petra Guttenberger, Jürgen W. Heike, Dr. Gerhard Hopp, Thomas Huber, Alexander König, Helmut Radlmeier, Dr. Hans Reichhart, Berthold Rüth, Kerstin Schreyer, Bernhard Seidenath, Reserl Sem, Peter Tomaschko, Prof. Dr. Gerhard Waschler
Sommerfest AK Wehrpolitik 2017
Sommerfest AK Wehrpolitik 2016
30 Jahre AK Wehrpolitik - Festakt mit Bundesverteidigungsministerin von der Leyen am 22. Juni 2015
Über mich
Mein Weg in den Bayerischen Landtag
43 Jahre, katholisch, verheiratet, zwei Kinder, Steuer-Jurist, Oberregierungsrat a.D.
Biographie
1994 | Abitur am Gymnasium in Donauwörth, anschließend Wehrdienst |
1995-1997 | Ausbildung zum Finanzwirt |
1997-2000 | Tätigkeit als Finanzwirt am Finanzamt Augsburg-Stadt |
1997-2001 | gleichzeitig Studium der Rechtswissenschaften, Augsburg |
2002-2004 | Referendariat am Landgericht Augsburg |
2004-2007 | Jurist bei der PricewaterhouseCoopers AG, München |
2006/2007 | Steuerberater-Examen |
2007-2008 | Rechtsanwalt und Steuerberater in Augsburg |
2008-2013 |
Steuer-Jurist in der bayerischen Finanzverwaltung, zuletzt als Leiter einer Betriebsprüfungsstelle |
Politische Tätigkeiten
seit 2001 | Mitglied der Jungen Union |
seit 2003 | Mitglied der CSU |
seit 2008 | Stadtrat in Donauwörth |
seit 2009 | CSU-Ortsvorsitzender in Donauwörth |
2011-2014 | Sportreferent des Donauwörther Stadtrats |
seit 2014 | Kreisrat |
seit 2014 | CSU-Fraktionsvorsitzender im Donauwörther Stadtrat |
seit 2015 | stv. Kreisvorsitzender CSU Donau-Ries |
Ehrenamtliche Tätigkeiten
- Mitglied des Caritas-Rat Donau-Ries
- engagiertes Mitglied in zahlreichen örtlichen Vereinen
- Mitglied der Prüfungskommission Steuerberaterkammer Nürnberg (ruhend)
Mitglied des Landtags: seit 7. Oktober 2013
Funktionen in der Fraktion
- Vorsitzender AK Fragen des öffentlichen Dienstes
- AG Bürokratieabbau und Behördenverlagerung
- AG Junge Gruppe
- AG Wehrpolitik
Funktionen im Landtag
- Mitglied des SozialpolitischernArbeitskreises
- Vorsitzender des Ausschusses für Fragen des öffentlichen Dienstes
Die Aufgaben eines Landtagsmandats sind vielfältig, denn neben der Arbeit in München gibt es auch im Stimmkreis viel zu tun. Aus diesem Grund hat MdL Wolfgang Fackler in der Donauwörther Pflegstraße im rückwärtigen Bereich der CSU-Kreisgeschäftsstelle ein eigenes Büro angemietet und zwei Mitarbeiter zur Unterstützung angestellt. Bereits seit 1. Januar 2014 arbeitet Yvonne Hormann im Stimmkreisbüro. Die geprüfte Sekretärin IHK mit Wohnsitz in Oberndorf war vor ihrer Eltern-und Familienzeit langjährig bei einem international tätigen Automobilzulieferer in Augsburg beschäftigt. Zum 1. April 2014 stieg Markus Erdt als persönlicher Referent und wissenschaftlicher Mitarbeiter ein. Der gebürtige Donauwörther studierte an der Universität Augsburg Soziologie, Politik- und Kommunikationswissenschaften. Nach dem Volontariat bei einer Tageszeitung war er acht Jahre in Füssen und Donauwörth als Redakteur angestellt. Der 44-Jährige ist zudem geprüfter Kommunikationsmanager (ZAK Uni Münster) „Für mich ist es wichtig, dass die Bürger eine Anlaufstelle haben“, erklärt MdL Wolfgang Fackler. Sein Büro kümmert sich deshalb unter anderem um Anliegen aller Art, unterstützt den Abgeordneten bei der inhaltlichen Arbeit in den Ausschüssen und im Landkreis, koordiniert die zahlreichen Terminanfragen sowie die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit und organisiert die Fahrten von Besuchergruppen in den Bayerischen Landtag.