• Wolfgang Fackler, MdL
    Wolfgang Fackler, MdL
    Quelle: Georg Tuskany

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Aus dem Landtag

Anträge, Initiativen und Reden
Auf der Homepage der CSU-Landtagsfraktion finden Sie in der Antragssuche alle Anträge und Initiativen der Fraktion.

Hier finden Sie Anträge und Initiativen, an denen ich in dieser Legislaturperiode mitgewirkt habe:

17.07.2018
Bilanz: Wirtschaft & Innovation
Wie sicher ist mein Arbeitsplatz? Werden meine Kinder nach ihrer Ausbildung Arbeit finden? Und werden sie es einmal besser haben als ich? Arbeit dient dem Lebensunterhalt, aber auch dem Lebensinhalt. Deshalb brauchen wir eine starke und zukunftsfähige Wirtschaft ? so wie in Bayern. Mehr Informationen: https://www.herzkammer.bayern
17.07.2018
Bilanz: Sicherheit
Komme ich nachts sicher nach Hause? Kann ich mein Kind alleine in die Schule gehen lassen? Solche Fragen stellen sich viele einmal. So sicher wie heute war Bayern seit 30 Jahren nicht mehr: Deutschlandweit gab es vergangenes Jahr in Bayern mit Abstand die wenigsten Straftaten. Wir kümmern uns um die Sicherheit in Bayern - denn Freiheit braucht Sicherheit. Mehr Informationen: https://www.herzkammer.bayern

Meine Politik

Meine politische Arbeit im Bayerischen Landtag
Arbeitskreis

Enquete-Kommission "Integration in Bayern aktiv gestalten und Richtung geben"

Die Integration der zahlreichen bleibeberechtigten Flüchtlinge ist eine der großen politischen und gesellschaftlichen Herausforderungen der nächsten Jahre. Heimat und Weltoffenheit – das war und ist die Erfolgsformel für den bayerischen Weg. Genau deshalb ist Bayern das Land gelingender Integration.

Damit das so bleibt, müssen wir uns vielen Detailfragen zur Integrationsförderung, zur Erhöhung der Integrationsbereitschaft oder zur Verhinderung von Parallelgesellschaften stellen. Mit diesen Fragen befasst sich auch die vom Bayerischen Landtag eingesetzte Enquete-Kommission „Integration in Bayern aktiv gestalten und Richtung geben“.

Gemeinsam mit Experten untersucht die Kommission die zentralen Handlungsfelder der Integration - von Sprache und Bildung über Wirtschaft, Wohnen und Stadtentwicklung sowie Religion und Weltanschauung bis hin zu Integrationsbereitschaft und Leitkultur.

Für uns steht dabei fest: Grundlage und Richtung unserer Integrationspolitik ist unsere bürgerliche Leitkultur, also die kulturelle Grundordnung unserer Gesellschaft.
05.07.2018
Thomas Huber: Integration gelingt dank Leitkultur – Positive Bilanz zur Enquete-Kommission „Integration in Bayern aktiv gestalten“

20.09.2017
Josef Zellmeier: Multikulti-Traum der SPD führt zu Parallelgesellschaften – erneute Kritik am Bayerischen Integrationsgesetz ist plumper Wahlkampf

15.02.2017
Josef Zellmeier zur Forderung nach „Einwanderungsgesellschaft“: SPD-Politikerin Özoğuz stellt Weichen für Parallelgesellschaft


WEITERE PRESSEMELDUNGEN
Arbeitskreis

Staatshaushalt und Finanzfragen

ZUKUNFT JETZT SICHERN UND GESTALTEN.

Bayern setzt mit dem Doppelhaushalt 2015/2016 einschließlich des Nachtragshaushalts 2016 erneut finanzpolitische Maßstäbe in Deutschland. Hervorzuheben sind hierbei vor allem der zum zehnten und elften Mal in Folge ohne neue Schulden ausgeglichene allgemeine Staatshaushalt sowie die Tilgung von insgesamt rund 3,6 Milliarden Euro staatlicher Schulden seit 2012. Die Schwerpunktsetzung im Haushalt liegt in den Bereichen Familie, Bildung, Asyl, Energie, Klima, Innovation, demografischer Wandel sowie ländlicher Raum. Wesentliche Aufgaben des Arbeitskreises sind: 
  • Die Beratung und Beschlussfassung des Haushaltsgesetzes und des Haushaltsplanes (Doppelhaushalte und Nachtragshaushalte)
  • Die Beratung und Beschlussfassung über die großen Hochbaumaßnahmen des Freistaats
  • Die Beratung zu Feststellungen des Bayerischen Obersten Rechnungshofes in seinen Jahresberichten
  • Die Zustimmung zu Erwerb und Veräußerungen von staatlichen Liegenschaften und Beteiligungen
  • Die Mitberatung sämtlicher Gesetzentwürfe und Anträge, die finanzielle Auswirkungen haben
06.07.2018
Soll man staatliche Spielcasinos in Bayern privatisieren?

20.04.2018
Reform der Grundsteuer: Wie soll ein künftiges Modell aussehen?

21.02.2018
Fake News können die Demokratie gefährden


MEHR THEMEN
08.11.2018
Thomas Kreuzer zur beeindruckenden Nominierung von Manfred Weber zum europäischen Spitzenkandidaten: „Ein historischer Tag und eine einmalige Chance“

05.09.2018
Thomas Kreuzer und Peter Winter: Jetzt ist die Zeit für einen stufenweisen und vollständigen Abbau des Soli!

09.08.2018
Thomas Kreuzer: Bund muss endlich bayerische Initiative zur Reduzierung von Kindergeldzahlungen ins Ausland umsetzen


WEITERE PRESSEMELDUNGEN
Arbeitskreis

Fragen des öffentlichen Dienstes

JEDER MITARBEITER ZÄHLT.

Service an der Schnittstelle von Bürger und Staat ist die Aufgabe des öffentlichen Dienstes in Bayern. Ein leistungsfähiger, bürgernaher öffentlicher Dienst braucht attraktive Rahmenbedingungen. Deshalb setzen wir uns ein für:
  • Eine flexible und leistungsgerechte Umsetzung des Neuen Dienstrechts
  • Transparente Regeln für das berufliche Fortkommen
  • Attraktive Bedingungen für die Nachwuchsgewinnung
  • Motivierende Arbeitsumfelder
  • Moderne Verwaltungsstrukturen
  • Familienfreundliche Arbeitsbedingungen
30.11.2017
Besuch des Ausschusses für Fragen des öffentlichen Dienstes in der Justizvollzugsanstalt München

19.05.2017
Empfang für den öffentlichen Dienst

24.02.2017
Wirkungsgleiche Übertragung des Tarifabschlusses auf die Beamten


MEHR THEMEN
27.03.2017
Tobias Reiß neuer Vorsitzender des Arbeitskreises für Fragen des öffentlichen Dienstes – Ende März Wahl des Ausschuss-Vorsitzenden








WEITERE PRESSEMELDUNGEN
Arbeitsgruppe

Bürokratieabbau und Behördenverlagerung

Ein bürgerfreundlicher und effektiver Staat ist unser Ziel

Der Bürokratieabbau ist ein zentrales Vorhaben der Fraktion in der aktuellen Legislaturperiode. Unsere neu gegründete Arbeitsgruppe unter Vorsitz von MdL Hans Herold wird sich mit den zentralen Fragen eines schlanken und effektiven Verwaltungsablaufs und Staatsaufbaus beschäftigen. Verbesserungsvorschläge sind garantiert! Dabei werden alle Bereiche der Normgebung ins Visier genommen: Europa, der Bund und die Landesgesetzgebung, aber auch die internen Verwaltungsvorschriften und Verwaltungsabläufe. Jedesmal werden wir uns die Frage stellen: Wie können wir das einfacher machen? Wie kann der Staat den Bürger entlasten? Daneben wird die Arbeitsgruppe auch konkrete Bürgeranliegen bearbeiten und daraus Verbesserungsvorschläge ableiten.
02.04.2014
Bürokratieabbau








MEHR THEMEN
Arbeitsgruppe

Junge Gruppe

Zukunftspolitik für Bayern – vorausschauend und solide!

Die Junge Gruppe der CSU-Fraktion arbeitet an politischen Konzepten für die Zukunft der jungen Generation in Bayern. Das Konzept zur Elektromobilität und zu intelligenten Energienetzen in Bayern stammt ebenso aus ihrer Feder wie eine Initiative für digitale Klassenzimmer in Bayern. Die jungen Abgeordneten bis 40 Jahre haben sich auch für einen Staatshaushalt ohne Neuverschuldung eingesetzt. Auch arbeiten sie an Konzepten für eine bayerische Digitaloffensive. Dazu wurde bereits ein Positionspapier „OffensiveBayern 3.0 – digitale Welten erschließen, Menschen vernetzen“ erarbeitet. 
 
08.06.2018
Wasserstofftechnologie: Was muss Bayern tun, um Entwicklungen voranzutreiben?

25.05.2018
Atomkraftwerk Isar 2: Wann soll es vom Netz gehen?

21.02.2018
Fake News können die Demokratie gefährden


MEHR THEMEN
26.10.2018
Bernhard Seidenath und Klaus Holetschek: Digitalisierung im Gesundheitsbereich weiter vorantreiben – Ärztetag will Fernbehandlungsverbot lockern

26.02.2018
Oliver Jörg und Dr. Gerhard Hopp: Bayern setzt bei Bildungsurlaub für Weiterbildung auf ein Miteinander der Tarifpartner statt auf starre Vorschriften

22.12.2017
Thomas Kreuzer: Debatte zur Leitkultur in der SPD kann eine Chance zur Überwindung gesellschaftlicher Gräben sein – SPD soll nicht in Abwehrreflexe zurückfallen


WEITERE PRESSEMELDUNGEN
Arbeitsgruppe

Wehrpolitik

An der Seite der Truppe

Die Arbeitsgruppe Wehrpolitik der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag besteht seit 1985. Auf Anregung des damaligen Ministerpräsidenten Franz Josef Strauß ins Leben gerufen ist er ein Zeichen des hohen Stellenwerts der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik in der CSU und insbesondere ihrer Landtagsfraktion. Wir verstehen uns als parlamentarischer Ansprechpartner der Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr, der Standortkommunen, der in Bayern stationierten US-Truppen sowie der wehrtechnischen Industrie.

Wir setzen uns ein für die Attraktivität des Bundeswehrlands Bayern:

  • Wir setzen uns ein für die Anliegen der Soldaten und zivilen Mitarbeiter der Bundeswehr  sowie der in Bayern stationierten ausländischen Streitkräften und halten engen Kontakt zu den Reservisten- und Soldatenverbänden in Bayern.
  • Wir sind parlamentarischer Ansprechpartner der Kommandeure, Dienststellenleiter, aber auch der Bürgermeister der Standortgemeinden der Bundeswehr und der US-Truppen in Bayern.
  • Wir arbeiten daran, die starke Stellung des bayerischen Aerospace- und Verteidigungsbereichs langfristig zu sichern. Dabei geht es sowohl um die wirtschaftliche Komponente als gerade auch um die sicherheitspolitische Notwendigkeit einer eigenständigen, unabhängigen wehrtechnischen Industrie.
02.11.2018
Offizielle Schlüsselübergabe der neuen ungeschützten Transportfahrzeuge (UTF)

02.10.2018
Besuch der RSUKp Schwaben im Bayerischen Landtag

07.06.2018
Arbeitskreis Wehrpolitik zu Besuch bei MTU AERO Engines – Erhalt und Stärkung bayerischer Schlüsseltechnologien


MEHR THEMEN
20.06.2018
Johannes Hintersberger: Zusammenspiel von Polizei, Soldaten und Rettungsdienst bei Terror-Ernstfall zur Sicherheit der Bürger unabdingbar

22.05.2018
Johannes Hintersberger: Die „Gelbe Schleife“ gehört in den öffentlichen Raum – sie ist sichtbares Zeichen der Verbundenheit mit unseren Soldatinnen und Soldaten in Auslandseinsätzen

02.02.2018
Johannes Hintersberger: Bundeswehr braucht bestmögliche Ausrüstung und breiten Rückhalt in der Bevölkerung


WEITERE PRESSEMELDUNGEN

Über mich

Mein Weg in den Bayerischen Landtag